Klimawandel, Klimaschutz

Einem Verleugnen des Klimawandels muss strikt entgegen getreten werden Klimaskeptikern ist kritisch zu begegnen, aber sie sollen gehört werden, wegen der notwendigen Analysen der Argumente.

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Geplante Liste Peter Hofbauer – Initiativen für 2020

Anträge für 1. Gemeinderatsitzung:

1. Antrag:
Von ÖVSPÖ Koalition abgeschafftes Strandfest im Klosterneuburger Strandbad muss 2020 wieder stattfinden.

2. Antrag:
Von ÖVSPÖ abgeschafftes Höfefest muss wieder stattfinden

3. Antrag:
Anfrage an Stadt Wien um Lieferung von Hochquellwasser über bestehenden Rohrstrang.

Diesbezüglicher LHP-Antrag wurde von ÖVSPÖ in den Ausschuss verwiesen und daselbst traditionsgemäß eingeschläfert.

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PIONIERVIERTEL

Seit einigen Jahren geistert das ,,Pionierviertel“  durch den Gemeinderat und durch div. Propaganda-Schriften, (ÖVP  Amtsblatt.) Propagandistisch verwertete Bürgerbefragungen und Arbeitskreisen sollte der der Eindruck von Bürgernähe vermittelt werden. € 300.000,- wurden für div Planungen verteilt.

Ins Pionierviertel kommt lt. Jubelpropaganda das Bundesumweltamt, Schulen 1100 Wohnungen, ein Wirtschaftshof, ein Parkdeck, Sportanlagen etc etc. Weiterlesen

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Happyland – Debakel ad acta ?

LPH :  Klares „Nein“ zur Vertuschung !

Derzeitiger Stand:

2010 :  Masterplan für Sanierung

2013: Gemeinderatsbeschluss: Generalsanierung;
Voranschlag € 14 MIO
(Tatsächl.: 16 MIO)

2016: GR-Minderheitsantrag (Hofbauer, NEOS,PUK ,F, Grüne)  Überprüfung durch Rechnungshof  „wegen zahlreicher Bedenken“

Juni 2016: Hofbauer gibt (gemäß GR-Gelöbnis)) über das Hinweisgebersystem der  „Zentralstaatsanwaltschaft  zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption“ Informationen über auffallende Sachverhalte bei so genannter Happyland – Sanierung unter Hinweis auf  parallel verlaufend RH-Prüfung

März 2017 :  WKStA leitet die Causa zur weiteren Bearbeitung andie Staatsanwaltschaft Korneuburg weiter

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Rechnungshof – Kurzbericht zur Causa HAPPYLAND

Da wohl nur einige Mitbürgerinnen und Mitbürger und auch Mitglieder des Gemeinderates die Zeit aufbringen alle 104 Seiten auch nur zu „ überfliegen “ habe ich einige (keineswegs alle) „ Gustostückerln “ aus dem Rechnungshofbericht „ Stadtgemeinde Klosterneuburg und Sportstätten Klosterneuburg GmbH “ (Happyland) nachfolgend hier angeführt. Ich ersuche Sie / euch um Kenntnisnahme und auch um Verständnis für meine Aktivitäten zur Aufklärung der vielen offenen Fragen. Für weitere Hinweise bin ich dankbar. Weiterlesen

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Klosterneuburg… 24. Wiener Gemeindebezirk ?

Im Februar 2016 haben wir den unten angeführten Artikel „ Klosterneuburg .. 24.Wiener Gemeindebezirk“ veröffentlicht:

Aktuell stellen wir die darin angeführten Argumente nunmehr neuerlich zur Diskussion.

Wir „stolzen“ Klosterneuburger bekommen jetzt zwar ein eigenes Kennzeichen zur Wiedergewinnung  unseres nach Entzug des Bezirkshauptmannschaftsstatus angeschlagenen Selbstwertgefühles. In Wien und auch anderswo wird man uns sofort als „stolze“ Klosterneuburger erkennen und  dementsprechend respektieren Im Straßenverkehr und bei der Parkplatzsuche. Peter Hofbauer und viele seiner Freunde  befürchten aber, dass jene Klosterneuburger Zweitmelder, die ein Kennzeichen „W“ haben ,sich dieses weitestgehend behalten werden. Es sei denn es droht eine saftige Zweitmelderabgabe. Er selbst wird sich über das KG freuen, falls er nochmals ein Auto anmeldet. Herr Bürgermeister Schmuckenschlager hat bei einer Weihnachtsfeier scherzhaft bemerkt .KG könne auch als „Kein Gscherter“ ausgelegt werden. Ob das Frau Landeshauptfrau freut ?.. Weiterlesen

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REDUZIERUNG DER ANZAHL DER GEMEINDEORGANE

Zur Dezember-Gemeinderatssitzung 2014 wurde von den „Grünen“ ein Dringlichkeitsantrag betreffend „Optimierung der politischen Funktionen auf Klosterneuburger Gemeindeebene“ eingebracht. (Reduzierung der Stadträte von 9auf 13, Ortsvorsteher aus der Mitte der Gemeinderäte, Zusammenlegung der Umweltgemeinderäte mit dem Umweltstadtrat)Der Antrag wurde von ÖVP,SPÖ, STR. Pitschko, GRin Pröglhöf abgelehnt, Stimmenthaltung von GR.Dr. Schweeger) Der Antrag wurde dann auch als Wahlkampfthema der Grünen thematisiert.
Es wäre fair gewesen, wenn die Grünen auch erwähnt hätten, dass sie sich damit einem Dringlichkeitsantrag ( Reduzierung der Anzahl der Gemeindeorgane) von Peter Hofbauer vom Oktober 2009 (!!) inhaltlich angeschlossen hatten. Dem damaligen Dringlichkeitsantrag wurde mit 24 Stimmen ( ÖVP und Grünen !!) nicht einmal die Dringlichkeit zuerkannt. Die ach so bürgernahe, so demokratische, auf Zusammenarbeit etc. etc. ausgerichtete ÖVP wollte schon damals offensichtlich aus Gründen der Pfründesicherung über so eine Rationalisierungsmassnahme gar nicht sprechen. Die GRÜNEN auch nicht. ( Immerhin: „Man wird ja noch gescheiter werden dürfen“)
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Ortsvorsteher Wählertäuschung

Achtung: Die Gemeinderatswahl ist nicht Ortsvorsteherwahl!


Wenn ein Bewerber vorgibt, dass es einer Vorzugsstimme für den Gemeinderat bedarf , um als Ortsvorsteher berufen zu werden, könnte dies versuchte Wählertäuschung sein. Bei vorangegangenen GR-Wahlen haben Ortsvorsteher oft viele Vorzugsstimmen bekommen. Sie haben aber dann das Mandat nicht angenommen. Hatten sie gar nicht die Absicht dem Gemeinderat anzugehören und haben dennoch um Vorzugsstimmen geworben ?

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Kasernengelände, Nachnutzung nach widerstandslosem Abzug der Pioniere

Seit 2005 ist bekannt, dass die Schließung der Pionierkaserne geplant ist. Ein von Gemeinderat Dipl.Ing. Peter Hofbauer eingebrachter Dringlichkeit betreffend die Nachnutzung des Kasernenareals wurde einstimmig angenommen.
Rund 9 Jahre danach wurde nun eine Steuerungsgruppe zur Durchführung eines kooperativen Planungsprozesses installiert.
Hofbauer sieht darin lediglich den Versuch jahrelange Untätigkeit der zuständigen Stellen zu kaschieren. Er hat daher die Einladung zur Steuerungsgruppe nicht angenommen. Den Grund für diese Entscheidung hat er in einem ausführlichen Schreiben an den Herrn Bürgermeister und an die Mitglieder des Gemeinderates dargelegt.

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