Meine Antworten zum Bürgermeisterwechsel – Fragestellung durch die Lokalpresse

„Christoph Kaufmann hat alle von mir kritisierten Fehlleistungen und Unterlassungen der Ära Schmucken Schlager mitgetragen und daher auch mitzuverantworten.: Happy Land-Land-Millionendebakel , Ignorieren des Rechnungshofberichts,  dazu de facto: Ostblocktransparenz , Versprechen von  „Weichem Wasser“, Propagandistisch im fälschlich so genanntem Amtsblatt angekündigtes Neues Pionierviertel, gegen jegliche demokratische Regeln verstoßende GR- Geschäftsordnung mit Abschaffung des Wortprotokolls, ( FPÖ STR Pitschkodazu:.. Koalition lässt austrofaschistische und sozialistische Tendenzen erkennen“)  Vertuschung von Amtsmissbrauch bei „Schickem Einfamilienhaus“ im Grünland,  keine Versuche das Pioniermuseum zu retten, stattdessen Rostock Villa verhökert ,Schönfärberei bei Verlegung der BH nach Tulln, Keine Versuche Versprechungen einzuhalten, wie z.B. 3 Täler-Radwege, stattdessen Abschaffung des Höfe-Festes und des Strandfestes …. Die Liste ließe sich fortsetzen!

Was soll man da hoffen bzw. erwarten?

 Von 41 Gemeinderäten bin ich , wie sich letztlich gezeigt hat,  der einzige Oppositionspolitiker  im Gemeinderat.  Demokratie ohne Opposition  heißt nur so , ist es aber nicht.

Die anderen Fraktionen haben mit Standing Ovation  Herrn Schmuckenschlager bejubelt ! Herrn Schmuckenschlager, der sich in die Privatwirtschaft ( Städtische Versicherung !!) begeben konnte, um nicht die Rechnung bei der GR-Wahl im Jänner 2025 präsentiert zu bekommen.

Da gibt es noch viel Arbeit für mich, wenn Kaufmann nicht  versucht „die Kurve zu kratzen“.

GR Dipl.Ing. Peter Hofbauer

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Klimawandel, Klimaschutz

Einem Verleugnen des Klimawandels muss strikt entgegen getreten werden Klimaskeptikern ist kritisch zu begegnen, aber sie sollen gehört werden, wegen der notwendigen Analysen der Argumente.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Geplante Liste Peter Hofbauer – Initiativen für 2020

Anträge für 1. Gemeinderatsitzung:

1. Antrag:
Von ÖVSPÖ Koalition abgeschafftes Strandfest im Klosterneuburger Strandbad muss 2020 wieder stattfinden.

2. Antrag:
Von ÖVSPÖ abgeschafftes Höfefest muss wieder stattfinden

3. Antrag:
Anfrage an Stadt Wien um Lieferung von Hochquellwasser über bestehenden Rohrstrang.

Diesbezüglicher LHP-Antrag wurde von ÖVSPÖ in den Ausschuss verwiesen und daselbst traditionsgemäß eingeschläfert.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Geplante Liste Peter Hofbauer – Initiativen für 2020

PIONIERVIERTEL

Seit einigen Jahren geistert das ,,Pionierviertel“  durch den Gemeinderat und durch div. Propaganda-Schriften, (ÖVP  Amtsblatt.) Propagandistisch verwertete Bürgerbefragungen und Arbeitskreisen sollte der der Eindruck von Bürgernähe vermittelt werden. € 300.000,- wurden für div Planungen verteilt.

Ins Pionierviertel kommt lt. Jubelpropaganda das Bundesumweltamt, Schulen 1100 Wohnungen, ein Wirtschaftshof, ein Parkdeck, Sportanlagen etc etc. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für PIONIERVIERTEL

Happyland – Debakel ad acta ?

LPH :  Klares „Nein“ zur Vertuschung !

Derzeitiger Stand:

2010 :  Masterplan für Sanierung

2013: Gemeinderatsbeschluss: Generalsanierung;
Voranschlag € 14 MIO
(Tatsächl.: 16 MIO)

2016: GR-Minderheitsantrag (Hofbauer, NEOS,PUK ,F, Grüne)  Überprüfung durch Rechnungshof  „wegen zahlreicher Bedenken“

Juni 2016: Hofbauer gibt (gemäß GR-Gelöbnis)) über das Hinweisgebersystem der  „Zentralstaatsanwaltschaft  zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption“ Informationen über auffallende Sachverhalte bei so genannter Happyland – Sanierung unter Hinweis auf  parallel verlaufend RH-Prüfung

März 2017 :  WKStA leitet die Causa zur weiteren Bearbeitung andie Staatsanwaltschaft Korneuburg weiter

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Rechnungshof – Kurzbericht zur Causa HAPPYLAND

Da wohl nur einige Mitbürgerinnen und Mitbürger und auch Mitglieder des Gemeinderates die Zeit aufbringen alle 104 Seiten auch nur zu „ überfliegen “ habe ich einige (keineswegs alle) „ Gustostückerln “ aus dem Rechnungshofbericht „ Stadtgemeinde Klosterneuburg und Sportstätten Klosterneuburg GmbH “ (Happyland) nachfolgend hier angeführt. Ich ersuche Sie / euch um Kenntnisnahme und auch um Verständnis für meine Aktivitäten zur Aufklärung der vielen offenen Fragen. Für weitere Hinweise bin ich dankbar. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Klosterneuburg… 24. Wiener Gemeindebezirk ?

Im Februar 2016 haben wir den unten angeführten Artikel „ Klosterneuburg .. 24.Wiener Gemeindebezirk“ veröffentlicht:

Aktuell stellen wir die darin angeführten Argumente nunmehr neuerlich zur Diskussion.

Wir „stolzen“ Klosterneuburger bekommen jetzt zwar ein eigenes Kennzeichen zur Wiedergewinnung  unseres nach Entzug des Bezirkshauptmannschaftsstatus angeschlagenen Selbstwertgefühles. In Wien und auch anderswo wird man uns sofort als „stolze“ Klosterneuburger erkennen und  dementsprechend respektieren Im Straßenverkehr und bei der Parkplatzsuche. Peter Hofbauer und viele seiner Freunde  befürchten aber, dass jene Klosterneuburger Zweitmelder, die ein Kennzeichen „W“ haben ,sich dieses weitestgehend behalten werden. Es sei denn es droht eine saftige Zweitmelderabgabe. Er selbst wird sich über das KG freuen, falls er nochmals ein Auto anmeldet. Herr Bürgermeister Schmuckenschlager hat bei einer Weihnachtsfeier scherzhaft bemerkt .KG könne auch als „Kein Gscherter“ ausgelegt werden. Ob das Frau Landeshauptfrau freut ?.. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

REDUZIERUNG DER ANZAHL DER GEMEINDEORGANE

Zur Dezember-Gemeinderatssitzung 2014 wurde von den „Grünen“ ein Dringlichkeitsantrag betreffend „Optimierung der politischen Funktionen auf Klosterneuburger Gemeindeebene“ eingebracht. (Reduzierung der Stadträte von 9auf 13, Ortsvorsteher aus der Mitte der Gemeinderäte, Zusammenlegung der Umweltgemeinderäte mit dem Umweltstadtrat)Der Antrag wurde von ÖVP,SPÖ, STR. Pitschko, GRin Pröglhöf abgelehnt, Stimmenthaltung von GR.Dr. Schweeger) Der Antrag wurde dann auch als Wahlkampfthema der Grünen thematisiert.
Es wäre fair gewesen, wenn die Grünen auch erwähnt hätten, dass sie sich damit einem Dringlichkeitsantrag ( Reduzierung der Anzahl der Gemeindeorgane) von Peter Hofbauer vom Oktober 2009 (!!) inhaltlich angeschlossen hatten. Dem damaligen Dringlichkeitsantrag wurde mit 24 Stimmen ( ÖVP und Grünen !!) nicht einmal die Dringlichkeit zuerkannt. Die ach so bürgernahe, so demokratische, auf Zusammenarbeit etc. etc. ausgerichtete ÖVP wollte schon damals offensichtlich aus Gründen der Pfründesicherung über so eine Rationalisierungsmassnahme gar nicht sprechen. Die GRÜNEN auch nicht. ( Immerhin: „Man wird ja noch gescheiter werden dürfen“)
Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für REDUZIERUNG DER ANZAHL DER GEMEINDEORGANE

Ortsvorsteher Wählertäuschung

Achtung: Die Gemeinderatswahl ist nicht Ortsvorsteherwahl!


Wenn ein Bewerber vorgibt, dass es einer Vorzugsstimme für den Gemeinderat bedarf , um als Ortsvorsteher berufen zu werden, könnte dies versuchte Wählertäuschung sein. Bei vorangegangenen GR-Wahlen haben Ortsvorsteher oft viele Vorzugsstimmen bekommen. Sie haben aber dann das Mandat nicht angenommen. Hatten sie gar nicht die Absicht dem Gemeinderat anzugehören und haben dennoch um Vorzugsstimmen geworben ?

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Ortsvorsteher Wählertäuschung

Kasernengelände, Nachnutzung nach widerstandslosem Abzug der Pioniere

Seit 2005 ist bekannt, dass die Schließung der Pionierkaserne geplant ist. Ein von Gemeinderat Dipl.Ing. Peter Hofbauer eingebrachter Dringlichkeit betreffend die Nachnutzung des Kasernenareals wurde einstimmig angenommen.
Rund 9 Jahre danach wurde nun eine Steuerungsgruppe zur Durchführung eines kooperativen Planungsprozesses installiert.
Hofbauer sieht darin lediglich den Versuch jahrelange Untätigkeit der zuständigen Stellen zu kaschieren. Er hat daher die Einladung zur Steuerungsgruppe nicht angenommen. Den Grund für diese Entscheidung hat er in einem ausführlichen Schreiben an den Herrn Bürgermeister und an die Mitglieder des Gemeinderates dargelegt.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar